Demo: Ausge-trumpt! Für Zukunft und Zusammenhalt statt Rückschritt und Rechtsruck.
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Breites Bündnis ruft zur gemeinsamen Demo am 1. Juli – 14:00 Uhr – Odeonsplatz München auf:
Die Gruber-Demo in Erding hat gezeigt: Die Demokratie muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Ministerpräsident Markus Söder haben hier eine rote Linie überschritten. Söder heizte mit seinen Worten und eindeutigen Lügen den rechten Kulturkampf an. Aiwangers antidemokratische Parolen sind eines Ministers unwürdig. Auch im Wahlkampf dürfen Politikerinnen und Politiker unsere demokratischen Werte nicht über Bord werfen und müssen anständig bleiben.
Deswegen rufen wir auf zur #AusgeTrumpt! Demo. Wir brauchen in Bayern wieder einen Diskurs über Lösungen statt pauschalem Dagegen. Stillstand macht die Probleme in unserem Land nur größer. Wir brauchen konstruktive Politik statt Hass und Hetze. Wir brauchen Politik, die die Sorgen der Menschen ernst nimmt und nicht instrumentalisiert. Wir brauchen Zusammenhalt statt politischer Spaltung. Bayern braucht Klimaschutz, billige Energie, bezahlbare Wohnungen und gute Löhne. Und das schaffen wir nur gemeinsam. Wir brauchen ein Bayern, das die Demokratie lebt und verteidigt.
BayernSPD-Chef und Spitzenkandidat Florian von Brunn: „Die Menschen wollen verantwortungsvolle Politik. Sie wollen, dass ihre Anliegen angepackt werden: Bezahlbare Wohnungen und Windräder für günstige Energie statt Kulturkampf mit Wolf und Winnetou. Sie wollen keine Spaltung der Gesellschaft wie in den USA. Deswegen freue ich mich, dass unsere Initiative zu einer Demo für Zukunft und Zusammenhalt so viel Zuspruch findet!"
Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Bayerischen Grünen: "Die Aussage von Hubert Aiwanger auf der Demo in Erding ist eine Zäsur. Ich mache mir Sorgen, wo wir als Demokratie hinsteuern. Wir dürfen in Bayern keine amerikanischen Verhältnisse kriegen. Wir brauchen nicht noch mehr populistische Showpolitik. Deswegen demonstrieren wir zusammen, für unsere Werte und Anstand in der Politik. Gemeinsam verteidigen wir unsere Demokratie."
Die BayernSPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, ver.di Bayern, VCD Bayern, Deutscher Mieterbund Landesverband Bayern, Mieterverein München, AWO Landesverband Bayern, AWO München Stadt, ÖDP, VOLT, Campact, FORUM Gemeinsam gegen das Zwischenlager und für eine verantwortbare Energiepolitik e.V., Stadtbund Münchner Frauenverbände, Christian Springer, Prof. Dr. Michael Sterner und viele andere rufen gemeinsam zur Demonstration auf.
Wann? Samstag, den 1. Juli 2023, 14 Uhr
Wo? Odeonsplatz, München